Neuer Tankrabatt Steuersenkung für Sprit soll an Autofahrer weitergegeben werden

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Spritpreise an einer Tankstelle

Foto: Christoph Hardt / Panama Pictures / IMAGO

Von Mai bis Juni soll Sprit mittels einer Steuersenkung günstiger werden. Diese Entlastung soll auch beim Endverbraucher ankommen: Die Mineralölwirtschaft will die von der schwarz-roten Koalition geplante Steuersenkung zur Abfederung hoher Spritpreise an die Autofahrer weitergeben. Das sagte Christian Küchen,der Hauptgeschäftsführer des Wirtschaftsverbands Fuels und Energie,im Deutschlandfunk.

»Was ich mit großer Sicherheit sagen kann,ist,dass die Steuerreduktion um circa 14 Cent plus Mehrwertsteuer,das ergibt dann die 17 Cent,weitergegeben wird«,sagte der Verbandsmanager. Nicht vorhergesagt werden könne aber,was in dieser Zeit am Weltmarkt passiere.

Es könne sein,dass der Preis um 14 oder auch um 20 Cent zum geplanten Datum der Steuersenkung am 1. Mai sinke. Aber an den Weltmärkten herrsche auch eine sehr volatile Lage mit schwankenden Preisen,sagte Küchen.

»Insofern kann ich keinen absoluten Reduktionsbetrag an der Zapfsäule garantieren,aber wie in der Vergangenheit auch: Die Steuersenkung wird weitergegeben.« Unabhängig davon werde der Preis vielleicht stärker sinken oder auch nicht sinken – je nachdem,wie sich die Weltmarktpreise entwickeln. Der Produktpreis werde von vielen Faktoren beeinflusst.

Kritik schon zu Coronazeiten

Um die Spritpreise zu senken,sollen nach den Koalitionsplänen befristet für zwei Monate die Steuern auf Diesel und Benzin um je rund 17 Cent brutto pro Liter gesenkt werden. Bereits 2022 nach Beginn des russischen Angriffskriegs gegen die Ukraine hatte es einen befristeten »Tankrabatt« gegeben. Die reduzierten Steuersätze auf Diesel und Benzin sollen nach den bisherigen Regierungsplänen vom 1. Mai bis 30. Juni dieses Jahres gelten.

Küchen wies Kritik,wonach der »Tankrabatt« 2022 nicht über die drei Monate,in denen er galt,weitergegeben worden sei,als nicht nachvollziehbar und nicht haltbare Behauptungen zurück. Das Bundeskartellamt sei zu anderen Erkenntnissen gekommen und habe von »weitgehender Weitergabe« gesprochen.

Das RWI-Leibnitz-Institut für Wirtschaftsforschung kam damals zu einem ähnlichen Schluss. Trotzdem äußerte sich RWI-Forscher Manuel Frondel dem Tankrabatt gegenüber schon damals kritisch: Der Tankrabatt werde eher den Wohlhabenden als den armen Haushalten helfen,»zudem ist der Tankrabatt ökologisch kontraproduktiv: Er hält nicht dazu an,weniger Benzin und Diesel zu verbrauchen.«

Küchen verwies nun auf einen globalen Wettbewerbsmarkt. Auch beim »Tankrabatt« 2022 habe es regionale Knappheiten gegeben,die dann nach Angebot und Nachfrage die Marktentwicklung beeinflusst hätten.

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Derzeit stehen laut Küchen 20 Prozent der weltweiten Produkte – Rohöl oder Fertigprodukte – nicht zur Verfügung. Teilweise erfolge eine Versorgung aus Europa in Richtung Asien,wo viel höhere Preise gezahlt würden,weil sich dort die Knappheit sofort bemerkbar gemacht habe.

Nach heftigem Streit entlastet die Bundesregierung nun doch die Bürger,vor allem jene,die mit einem Auto Sprit tanken. Was die teuren Beschlüsse für Verbraucher,Klima und den Staatshaushalt bedeuten,lesen Sie hier.

esk/dpa